Drei Personen, fünf Schiffe und eine Firma wurden auf die schwarze Liste gesetzt.
Die US-Regierung hat fünf Schiffe, eine Firma und drei Personen auf die schwarze Liste gesetzt, die die russischen Streitkräfte in Syrien mit Treibstoff versorgen. Dies teilte der Pressedienst des U.S. Finanzministeriums am Donnerstag mit.
Insbesondere wurden Sanktionen gegen die Maritime Assistance Company, die angeblich eine „Frontfirma“ von Sovfreight ist, sowie gegen ihre Mitarbeiter Ivan Okorokov, Karen Stepanyan und Ilya Loginov verhängt. Die Yaz, Sig, Sudak, Passat und OT-2077 stehen ebenfalls auf der schwarzen Liste.
Nach Angaben der US-Regierung sind diese Schiffe Eigentum der Firma „Transpetrochart„. US-Sanktionen gegen Sovfreight und Transpetrochart wurden 2016 eingeführt.
Nach Angaben des US-Finanzministeriums haben die US-Behörden damit das „System zur Umgehung der Sanktionen“ aufgehoben, das „die Lieferung von Flugkraftstoff an russische Streitkräfte, die in Syrien tätig sind, erleichtern soll.
Der direkte Grund für die Anwendung von Beschränkungen ist „die Unterstützung der Regierung von Assad. In diesem Zusammenhang warnte der stellvertretende US-Finanzminister Seagal Mandelker, dass Washington weiterhin handeln werde, um den Unternehmen und Personen, die versuchen, die US-Sanktionen zu umgehen, den „Zugang zum internationalen Finanzsystem“ zu verweigern, einschließlich der Unterstützung der Behörden in Damaskus.
Zuvor hat der Rat der Europäischen Union die restriktiven Maßnahmen der EU gegen das syrische Regime bis zum 1. Juni 2020 verlängert.
Die EU hat beschlossen, im Einklang mit ihrer Syrien-Strategie ihre restriktiven Maßnahmen gegen das syrische Regime und dessen Unterstützer zu verlängern, da das gewaltsame Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung andauere.
Auf der Liste sind aktuell 269 Personen und 69 Unternehmen ausgewiesen, die von Einreiseverboten und vom Einfrieren von Vermögenswerten betroffen sind, weil sie für das gewaltsame Vorgehen gegen die syrische Zivilbevölkerung verantwortlich sind, vom Regime profitieren oder dieses unterstützen und/oder mit diesem in Verbindung stehen.
Im weiteren Sinne umfassen die derzeit geltenden Sanktionen gegen Syrien u.a. ein Erdölembargo, Restriktionen bei bestimmten Investitionen, das Einfrieren der in der EU gehaltenen Vermögenswerte der syrischen Zentralbank, Ausfuhrbeschränkungen für Ausrüstung und Technologie, die zur internen Repression verwendet werden können, sowie für Ausrüstung und Technologie zur Überwachung oder zum Abhören des Internets und von Telefongesprächen.
[hrsg/russland.NEWS]
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