Jim Risch, Vorsitzender des US-Senatsausschusses für auswärtige Beziehungen, teilte dem global aufgestellten Webportal Defense News seine Pläne mit, wie er die Arbeiten an der Gaspipeline einzustellen hofft. Die Sanktionen gegen diejenigen, die beim Bau von Nord Stream 2 helfen, werden in den National Defense Authorization Act 2020 aufgenommen.
„Dies ist notwendig, weil sich das Zeitfenster schließt. Der größte Teil von Nord Stream 2 wurde bereits gebaut“, so Risch. Der Beschluss zu Sanktionen würde die beteiligten Baufirmen davon überzeugen, die Arbeit an dem Projekt einzustellen. „Es wird sie teuer zu stehen kommen.“
Laut Risch spiegelt die Aufnahme in den Gesetzentwurf, der in die Zuständigkeit der Militärausschüsse fällt, eine Vereinbarung zwischen der Verwaltung, dem Repräsentantenhaus und dem Senat sowie den Finanzausschüssen wider. Das sei „ein starkes Zeichen“, aber die Gesetzgeber von House und Senat müssen noch eine endgültige Einigung über die Schärfe der Sanktionen erzielen.
Im Juli hatte der Senatsausschuss den Gesetzentwurf über Sanktionen gebilligt , aber es muss durch das Repräsentantenhaus, den Senat und den Präsidenten genehmigt werden.
Dem russischen stellvertretenden Ministerpräsidenten Dmitri Kosak zufolge, sollte Nord Stream 2 in der Mitte des Jahres 2020 starten. Der russische Energieminister, Alexander Novak, sprach von ersten Gaslieferungen bereits Ende dieses Jahres.
In der vergangenen Woche hat der Deutsche Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das es Gazprom erlaubt, die EU-Richtlinien zu umgehen und Nord Stream 2 in vollem Umfang zu nutzen.
US-Präsident Donald Trump und mehrere europäische Länder torpedieren das Projekt aus Sorge um eine erhöhte Abhängigkeit Europas von Russland im Energiebereich.
Die 1.200 Kilometer lange Nord Stream 2 verfügt über eine Kapazität von 55 Milliarden Kubikmeter pro Jahr. Sie führt von Russland nach Deutschland entlang des Ostseebodens neben dem bestehenden Strang Nord Stream und gehört dem staatlichen russischen Energieunternehmen Gazprom. Die Hälfte der Kosten des elf Milliarden Dollar teuren Projektes finanzieren fünf europäische Energieunternehmen.
[hrsg/russland.NEWS]
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