Das russische Parlament verabschiedete das Gesetz über ein elektronisches Visum. Wie wird ein solches Visum funktionieren? Eine Juristin klärt auf.
Am 23. Juni 2020 verabschiedete die Staatsduma in der ersten Lesung einen Gesetzentwurf, der die Einführung eines universellen elektronischen einmaligen Einreisevisums ab dem 1. Januar 2021 vorsieht, welches ausländische Staatsbürger zu einem kurzen Aufenthalt in Russland mit einem Gast-, Touristen-, humanitären oder geschäftlichen Besuch sowie zur Teilnahme an verschiedenen Veranstaltungen berechtigen wird.
Laut Gesetz wird das elektronische Visum eine unabhängige Visakategorie sein, zusammen mit dem diplomatischen, geschäftlichen, normalen sowie Transitvisum und dem Visum für einen vorübergehenden Aufenthalt. Die elektronischen Visa, welche bis Ende dieses Jahres probeweise durch Kontrollpunkte im Gebiet Kaliningrad, in St. Petersburg und im Fernost ausgestellt werden, werden ab dem 1. Januar 2021 nicht mehr erteilt und durch das gemeinsame elektronische Visum ersetzt.
Das elektronische Visum wird einmalig für einen Zeitraum von bis zu 60 Kalendertagen mit einer genehmigten Aufenthaltsdauer in der Russischen Föderation von bis zu 16 Tagen erteilt. Das einheitliche elektronische Visum wird für ausländische Staatsangehörige ausgestellt, deren Liste von der Regierung der Russischen Föderation bestimmt wird. Die Regierung wird auch die Kontrollpunkte über die Staatsgrenze der Russischen Föderation für die Ein- und Ausreise aus der Russischen Föderation auf der Grundlage elektronischer Visa festlegen.
Das elektronische Visum wird aufgrund einer Entscheidung des russischen Außenministeriums ausgestellt, welche nach der Einreichung eines Antrags vom Ausländer auf einer speziellen Web-Seite getroffen wird. Die Frist für die Erteilung des elektronischen Visums wird höchstens vier Kalendertage betragen ab dem Datum, an dem der ausländische Staatsbürger den Antrag auf die Ausstellung des Visums stellt.
Elena Balashova
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