Russland hat Ausgleichsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Anwendung der amerikanischen Zusatzzölle auf Stahl und Aluminium eingeführt, teilte der Pressedienst des Wirtschaftsministeriums am Freitag mit.
Im Bericht wird gesagt, dass das entsprechende Dekret vom russischen Premierminister Dmitri Medwedew unterzeichnet wurde.
„Ausgleichsmaßnahmen werden in Form von zusätzlichen, erhöhten Einfuhrzollsätzen in Höhe von 25 bis 40% des Wertes der eingeführten Waren angewandt. Sie werden für US-Waren gelten, deren Analoga in Russland produziert werden“, sagte der russische Wirtschaftsentwicklungsminister Maxim Oreschkin in der Botschaft.
„Insbesondere werden einige Arten von Straßenbaumaschinen, Öl- und Gasanlagen, Werkzeuge für die Metallverarbeitung und Gesteinsbohrungen sowie Fasern betroffen sein“, sagte der Minister.
„Die dadurch auf russische Unternehmen, die ähnliche Produkte herstellen, zusätzlichen Anforderungen werden unterstützt. Sie werden in der Lage sein, das amerikanische Angebot auf dem Inlandsmarkt zu ersetzen“, stellte das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Handel fest.
„Der Schaden durch US-Handelsbeschränkungen für russische Exporteure wird auf 537,6 Millionen US-Dollar geschätzt, was den zusätzlichen Zöllen entspricht, die russische Lieferanten in den USA zahlen müssen. Die Erhöhung unserer Zölle in dieser Phase wird nur einen Teil des Schadens ausgleichen – 87,6 Millionen US-Dollar. Nach den Regeln der WTO hat Russland dazu das Recht“, erklärte Oreschkin.
„Den Rest der Ausgleichsmaßnahmen wird Russland entweder nach drei Jahren ab Beginn der Wirkung zusätzlicher Zölle in den USA (also am 21. März 2021) oder nach der Entscheidung des WTO-Streitbeilegungsgremiums über die Nichterfüllung amerikanischer Maßnahmen durch die Organisationsregeln einführen können“, stellte das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung fest.
Russland hat wie andere WTO-Mitglieder (China, Indien, die Europäische Union, Kanada, Mexiko und Norwegen) bereits einen Streit mit den USA in der WTO eingeleitet. Am 29. Juni wurde ein Antrag auf formelle Konsultationen gestellt. „Wenn im Laufe der Konsultationen keine für beide Seiten akzeptablen Wege zur Beilegung des Konflikts gefunden werden, wird Russland die WTO ersuchen, eine Schlichtungsgruppe einzurichten und die Streitigkeit an sie zu verweisen“, berichtete das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Handel.
[hmw/russland.NEWS]
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