Premierminister Michail Mischustin legte Präsident Putin einen nationalen Plan zur Wiederherstellung der russischen Wirtschaft vor.
Die Hauptprobleme, die die Regierung lösen musste, sind ein starker Anstieg des Defizits des konsolidierten, aber nicht des Bundeshaushalts, der Bedarf an Unterstützung durch die Industrie, die Stagnation des verfügbaren Realeinkommens und die Inlandsnachfrage. Die Regierung diskutiert unter anderem Optionen für die vorübergehende Abschaffung der Haushaltsregel, die die Stärkung des Rubels als Konsequenzen voraussetzen, aber noch nicht genehmigt wurden.
Nach Angaben des Premierministers wird die Umsetzung des Plans etwa 5 Billionen Rubel über zwei Jahre erfordern. Laut Putin soll die Umsetzung des Plans Anfang Juli beginnen.
Mischustin erklärte, dass der Plan in drei Stufen umgesetzt wird. Bis Ende 2020 müsse eine Stabilisierung der Lage erreicht werden, eine wirtschaftliche Erholung bis zum zweiten Quartal 2021 und bis zum vierten Quartal 2021 müsse Wachstum erreicht werden. Der Plan sieht bis Ende 2021 ein nachhaltiges BIP-Wachstum von mindestens 2,5% pro Jahr vor.
Bis Ende 2021 soll erreicht werden:
dass die Arbeitslosigkeit wieder unter 5 Prozent liegt;
das Reallohnwachstum mindestens 2,5% pro Jahr beträgt;
die Armutsquote unter das Niveau von 2019 (12,3% der Gesamtbevölkerung) sinkt;
Wachstum des Einzelhandelsumsatzes – mindestens 3% pro Jahr erreicht.
Putin kommentierte den Plan, dass es wichtig sei, die Bevölkerung und die Wirtschaft im Rahmen dieses Plans zu unterstützen. „Die strategische Aufgabe eines solchen landesweiten Aktionsplans besteht nicht nur darin, die Situation zu stabilisieren, ohne die es natürlich unmöglich ist, voranzukommen, sondern – was am wichtigsten ist – die Bürger, Unternehmen und Betriebe in der Aufstiegsphase zu unterstützen, das ist natürlich an sich schon wichtig.“
Putin wünschte sich, dass dies so bald wie möglich getan wird. „Es ist viel Arbeit geleistet worden, nicht nur in Bezug auf den Umfang, sondern auch in Bezug auf die Qualität. Natürlich ist es eine sehr gute Grundlage für endgültige Entscheidungen. Ich denke, dass Sie ein paar Wochen brauchen werden, vielleicht sogar etwas mehr. Wir werden uns mit Ihnen in Verbindung setzen und wir werden diese Termine klären, um endgültige Entscheidungen zu treffen“, sagte Putin.
[hrsg/russland.NEWS]
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