Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew sagte, die Wirtschaftsleistung Russlands sei „auf einem sehr guten Niveau“. Insbesondere nehmen die industrielle Produktion und der Handel zu. Gleichzeitig räumte Medwedew ein, dass „noch viel getan werden muss, um das Geschäftsklima zu verbessern und die Wirtschaft zu entwickeln“.
Auf einer Sitzung des Beirats für Auslandsinvestitionen in der Russischen Föderation (FIAC) erklärte der Premierminister, die Wirtschaftsleistung sei besonders durch eine Verbesserung des Investitionsklimas zu verbessern. „In Bezug auf die Wirtschaft ist es offensichtlich, dass im Allgemeinen alles in Ordnung ist. Das Volumen der Industrieproduktion, des Handels und der makroökonomischen Indikatoren in Russland befinden sich auf einem sehr guten Niveau. Die Inflation ist niedrig.“
Auch trugen die Einführung internationaler Rechnungslegungsstandards und die Verbesserung der Migrationsgesetzgebung zur Entwicklung der Wirtschaft bei, so Medwedew. Die Fristen für die Anmeldung von Eigentumsrechten Schutzrechten und die Erteilung von Baugenehmigungen wurden verkürzt. Darüber hinaus „ist es einfacher geworden, Fachkräfte zu finden Spezialisten zu gewinnen“, obwohl in diesem Bereich „nicht alles so reibungslos läuft, wie wir es uns wünschen“.
Medwedew erinnerte daran, dass die russischen Behörden mit der Reform der Kontroll- und Überwachungsaktivitäten begonnen hätten. Außerdem wird in Russland ein neuer Kodex für Ordnungswidrigkeiten geschaffen und die Investitionsgesetzgebung verbessert.
Offizielle Zahlen aus Russland lassen an Medwedews rosiger Sicht der Dinge zur Situation der russischen Industrieproduktion Zweifel aufkommen. Zwar hatte auch das Wirtschaftsministerium berichtet, dass „die Industrieproduktion den vierten Monat in Folge mit einer Rate von etwa 3 Prozent stetig gewachsen ist“, räumte aber ein, dass „angesichts der schwachen Dynamik der Börsen-Indizes und der Fortsetzung der Vereinbarungen der OPEC+ zur Begrenzung der Produktion die Wachstumsraten der Industrieproduktion im vierten Quartal 2019 im Jahresvergleich um 1,2 bis 1,5 Prozent sinken werden“.
Nach Schätzungen von Rosstat ist die Industrieproduktion im Jahr 2019 indes kaum gewachsen. Die monatliche durchschnittliche Dynamik unter Berücksichtigung der Saisonalität betrug im ersten Quartal 0,3 Prozent, im zweiten Quartal 0,5 Prozent und im dritten Quartal 0 Prozent.
Das Zentrum für makroökonomische Analyse und Kurzfristprognose (TsMAKP) geht davon aus, dass sich die Dynamik der Industrieproduktion umgekehrt hat – Null Prozent im ersten, 0,2 Prozent im zweiten und 0,3 Prozent im dritten Quartal. Im vierten Quartal wird keine Verbesserung erwartet.
Eine Bestätigung dieser Erwartungen durch die Industrie selbst findet sich in der Marktstudie der Jegor-Gaidar-Stiftung IEP vom 1. Oktober. Alle Komponenten des Industrieoptimismus-Index zeigten eine gleichzeitige Verschlechterung. Im Oktober verloren die Salden der russischen Industrieproduktionspläne weitere Punkte und sanken auf die schlechtesten Werte des Jahres. Dies lässt die Autoren der Studie zu dem Schluss kommen, dass „sich der Weg aus der anhaltenden Stagnation bis 2020 bis 2021 verzögert“.
[hrsg/russland.NEWS]
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