Kontrolle im Internet: Yandex trotzt staatlicher Aufsichtsbehörde Roskomnadzor

Kontrolle im Internet: Yandex trotzt staatlicher Aufsichtsbehörde Roskomnadzor

Die Tochtergesellschaft Yandex.Zen, ein „persönlicher Empfehlungsdienst“ mit mehreren zehn Millionen Nutzern, hat sich geweigert, den Forderungen der russischen Aufsichtsbehörde für Massenmedien, Telekommunikation und Datenschutz Roskomnadzor nachzukommen und die Webseite MBK-Media von Mikhail Chodorkowsky zu blockieren.

Am 21. Februar ordnete die russische Regierung an, Internet Provider hätten die Webseite MBK Media zu blockieren, da deren Betreiber auf einer schwarzen Liste stehe. Auf dieser sind Webseiten registriert, die Anstiftung zum Aufruhr und Extremismus enthalten sollen, sowie Informationsmaterial von ausländischen Unternehmen, deren Tätigkeit in Russland unerwünscht seien.

MBK Media wurde im Dezember 2017 von Chodorkowsky ins Netz gestellt, nachdem Roskomnadzor seine Website Open Russia blockiert hatte. Im April 2017 begann die russische Generalstaatsanwaltschaft „unerwünschte“ ausländische Organisationen unter die Lupe zu nehmen, um zu prüfen, ob sie beabsichtigten, „die Ergebnisse der Wahlen in Russland zu diskreditieren“.

Am 22. Februar drohte Russlands Zensurbehörde Roskomnadzor unverzüglich, Yandex.Zen aus dem Netz zu nehmen, da man sich geweigert habe, alle von MBK ins Netz gestellten Materialien zu löschen. Auch andere russische Internetdienstanbieter könnten alle Yandex-Webdienste blockieren, hieß es bedrohlich.

„Die Gesetzeslage verpflichtet uns nicht zur Teilnahme an diesem Blockierungsprozess. Wir mussten den Besitzer der Webseite benachrichtigen, und das haben wir getan. Wir sehen keinen Grund für andere Handlungen unsererseits“, heißt es knapp und trotzig in einer Presseerklärung von Yandex am 23. Februar.

[hub/russland/NEWS]

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