Die russische Regierung hat einen Beschluss über die Erhöhung der Zollsätze für eine Reihe von Importgütern aus sogenannten „unfreundlichen Ländern“ gefasst. Das Dokument wurde am 19. Juli veröffentlicht.
Die neuen Zollsätze werden „abweichend von den Zollsätzen des Gemeinsamen Zolltarifs der Eurasischen Wirtschaftsunion auf bestimmte Waren angewandt, die aus Staaten und Gebieten stammen, die Maßnahmen ergreifen, die den wirtschaftlichen Interessen der Russischen Föderation schaden“, heißt es in dem Dokument. Auf der Liste der Waren, deren Einfuhr aus unfreundlichen Staaten erhöhten Zollsätzen unterliegt, stehen vor allem Süßwaren „in Form von Gummi und Gelee, einschließlich Fruchtpasten in Form von Zuckerwaren; Toffee, Karamell und ähnliche Süßwaren“. Sie unterliegen einem Zollsatz von 35 Prozent. Der Zoll auf kakaohaltige Erzeugnisse wurde auf 0,6 € pro kg erhöht. Für Schokoladenbonbons beträgt der Zollsatz nun 0,73 € pro kg, für Kekse mit Kakao oder Schokolade und Waffeln 0,35 € pro kg.
Die Liste enthält auch Bleibatterien mit flüssigem Elektrolyt. Der Einfuhrzoll für diese Batterien wird auf 35 Prozent erhöht. Waffen, Parfümerieprodukte, Wein und Bier, Sperrholz und Tapeten waren bereits zuvor auf der Liste der Waren aus diesen Ländern, für die ein erhöhter Zollsatz gilt.
Das Konzept der „unfreundlichen Staaten“ wurde 2018 in die russische Gesetzgebung aufgenommen. Darunter versteht man Länder, „die besonderen Maßnahmen unterliegen, die als Reaktion auf unfreundliche Handlungen dieser Länder ergriffen werden“. Die Liste der „unfreundlichen Staaten“, die von der russischen Regierung gebilligt und laufend ergänzt wird, umfasst insgesamt 49 Länder. Darunter befinden sich alle EU-Länder, Großbritannien, die USA, Japan, Kanada, Südkorea, Montenegro, die Schweiz, Australien, Neuseeland, Singapur und Taiwan.
[hrsg/russland.NEWS]
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