Statement des Vorsitzenden des Ost-Ausschuss – Osteuropavereins Oliver Hermes zu den Auswirkungen des Corona-Virus auf die Wirtschaft in Mittel- und Osteuropa

Statement des Vorsitzenden des Ost-Ausschuss – Osteuropavereins Oliver Hermes zu den Auswirkungen des Corona-Virus auf die Wirtschaft in Mittel- und Osteuropa

„Infolge der Corona-Krise führen immer mehr mittel- und osteuropäische Staaten Kontrollen und Bewegungseinschränkungen für Reisende aus Westeuropa ein. Länder wie Russland, Rumänien, Kasachstan und Moldau stellen mittlerweile deutsche Staatsbürger bei der Einreise 14 Tage unter Quarantäne oder lassen sie gar nicht ins Land. Wir versuchen als auf Osteuropa konzentrierter Wirtschaftsverband die aktuellen Entwicklungen nachzuzeichnen und bieten Unternehmen dazu auf unserer Internetseite gebündelte Informationen an.

Unverkennbar ist, dass mit jedem neuen Tag und neuen Bestimmungen die Verunsicherung und damit auch die Belastung für die europäische Wirtschaft weiter zunimmt. Dabei wird jetzt immer deutlicher, dass lokale und selbst nationale Maßnahmen wie etwa dreiwöchige Schulschließungen oder die Absage von Großveranstaltungen die Ausbreitung des Coronavirus allenfalls verlangsamen, diese aber nicht mehr unterbinden können. Das Virus ist längst in allen Ländern Europas angekommen, man muss zudem von entsprechenden Dunkelziffern ausgehen. Selbst Regionen, in denen das Virus mit drastischen Maßnahmen gestoppt wurde, werden nach Aufhebung der Beschränkungen vor neuen Infektionen nicht sicher sein können.

Das Virus lässt sich daher nur im solidarischen Miteinander wirksam bekämpfen und nicht durch einen Überbietungswettbewerb isolierter Bestimmungen. Das denkbar negativste Szenario wäre es, die Wirtschaft in Europa durch unsinnige Maßnahmen nachhaltig zu schädigen, ohne dass das Virus verschwindet. Wir sehen daher die Notwendigkeit einer lückenlosen europäischen Abstimmung zu Rahmenbedingungen im Umgang mit dem Virus.

Nationale Maßnahmen sollten einerseits auf Ebene der EU, aber auch im engen Austausch mit den östlichen EU-Nachbarländern verbindlich koordiniert werden. Anstelle eines Flickenteppichs von Maßnahmen wie etwa Exportverboten von Atemmasken, wahllosen Grenzkontrollen oder Quarantänebestimmungen gegen bestimmte Reisegruppen, muss es ein zeitlich eng koordiniertes europäisches Maßnahmepaket mit einheitlichen Bestimmungen geben, die nach Bedarf entlang wissenschaftlicher Erkenntnisse auf Länderebene justiert werden. Dies würde Unternehmen und Bürgern eine klare Orientierungslinie an die Hand geben und gleichzeitig die Chancen verbessern, das Virus insgesamt in den Griff zu bekommen.“

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