Putin unterzeichnete Gesetz zur Beeinflussung russischer Benzinpreise  

Putin unterzeichnete Gesetz zur Beeinflussung russischer Benzinpreise  

Es wurde am 5. Juli von der Staatsduma angenommen und am 13. Juli vom Föderationsrat verabschiedet. Die Änderungen des „Zolltarifgesetzes“ ermöglichen es der Regierung, bis Ende 2018 einen Exportzoll von bis zu 90 Prozent auf alle Öle und Ölprodukte einzuführen. Jetzt beträgt die Exportsteuer für Leichtölprodukte, marktfähiges Benzin und Öl 30 Prozent, für Schweröle 55 Prozent.

Nach Berechnungen der Initiatoren des Gesetzes „sollte die neue Obergrenze des Zolltarifs die Produktion bestimmter Kategorien von aus Öl hergestellten Waren und deren Verkauf auf dem Inlandsmarkt stimulieren sowie die Möglichkeit geben, zusätzliche Einnahmen bei der Ausfuhr von Erdölprodukten zu erzielen.“

Gegenwärtig gibt es eine Vereinbarung zwischen der Regierung und den größten Ölgesellschaften, um die Treibstoffpreise seit Ende des Frühjahrs 2018 „einzufrieren“. Sie wurde vor dem Hintergrund eines im Mai und Anfang Juni zu beobachtenden starken Preisanstiegs für Benzin und Diesel eingeführt. Dementsprechend wird angenommen, dass die Regierung das Recht zur Erhöhung des Exportzolls für Ölprodukte nutzen wird, wenn das Abkommen gebrochen wird.

Der Anstieg der Einzelhandelspreise für Benzin wurde durch Vertreter von Rosneft mit der Abwertung des Rubels, dem Wachstum der Weltölpreise und der wirtschaftlichen Unattraktivität der Raffinierung von Erdölprodukten im Inland erklärt.

[hub/russland.NEWS]

Kommentare