Opal-Gaspipeline: EU-Gericht lehnt Naftogaz-Klage gegen Europäische Kommission ab

Opal-Gaspipeline: EU-Gericht lehnt Naftogaz-Klage gegen Europäische Kommission ab

Das Gericht der Europäischen Union hat die Klage von Naftogaz gegen die Europäische Kommission bezüglich einer Entscheidung vom 28. Oktober 2016 zurückgewiesen, die es Gazprom erlaubt, die Nutzung von Kapazitäten durch die Opal-Gaspipeline zu erhöhen.

Die Entscheidung wurde am 9. März 2018 getroffen. „Der Antrag wird als unzulässig zurückgewiesen, die Parteien tragen ihre eigenen Kosten, der Fall ist abgeschlossen“, urteilte das Gericht fest.

Im Oktober 2016 gestattete die Europäische Kommission Gazprom, die Nutzung der Opal-Gaspipeline, durch die Gas über die Nord Stream-Pipeline geliefert wird, von 50 auf 90 Prozent zu erhöhen.

Ende März 2017 reichte Naftogaz eine Klage beim Europäischen Gerichtshof ein, in der gefordert wurde, die Entscheidung der Europäischen Kommission aufzuheben, den Zugang von Gazprom zur Opal-Pipeline zu erweitern.

Gegen diese Entscheidung, Naftogaz im März letzten Jahres reichte eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.

Nach Ansicht des Unternehmens verstößt die Verabschiedung einer solchen Entscheidung ohne Konsultation mit Kiew gegen das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU sowie gegen die EU-Verpflichtungen aus dem Energiecharta-Abkommen und dem Energiegemeinschaft-Gründungsabkommen.

Eine ähnliche Forderung wurde im Dezember 2016 von der polnischen Transportgesellschaft PGNiG eingereicht. Sie wird noch geprüft.

[hub/russland.NEWS]

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