Eine große Anzahl von Bitcoin-Websites in Russland wird durch Entscheidungen von Gerichten verschiedener Instanzen blockiert. Allerdings kann man in letzter Zeit, wenn nicht über einen Bruch, zumindest über eine Trendänderung sprechen. Vor einem Monat hat das Gericht in Nischni Tagil die Bitte des Staatsanwalts abgelehnt, die Website tagilcoin zu blockieren, und jetzt wurde die Sperrung von bitcoininfo.ru vom Obersten Gerichtshof Russlands aufgehoben.
Im Juli 2016 urteilte ein Landgericht in Sankt Petersburg, dass der Betrieb der Webseite bitcoininfo.ru illegal sei. Das Gericht sah das alleinige Recht der Zentralbank beschnitten, die russischen Leser über derartige Anlageformen zu informieren. Bitcoins würden nach Ansicht des Gerichts als elektronisches Zahlungsmittel gewertet und unterliegen damit dem Monopol der Zentralbank. Die Beiträge auf der Newsseite vom bitcominfo.ru wurden sogar als „umstürzlerisch“ eingeschätzt und zum Wohl der Bevölkerung verboten. Es gebe in Russland nur eine erlaubte Währung – den Rubel. Jedwede Ersatzwährung wie den Bitcoin erklärte man in erster Instanz für verboten.
Wie russische Medien berichten, wird das Verfahren nach dem Urteil des obersten Gerichts zurück zum Stadtgericht von nach Sankt Petersburg verwiesen, um dort abgeschlossen zu werden. Noch können die Gegner der Blockaden nicht endgültig jubeln.
Die Tatsache, dass die Gerichte es zunehmend ablehnen, die Verwendung von Bitcoin-Ressourcen zu blockieren ist jedoch sicherlich ein gutes Signal und stelle auch anderen Zensurmaßnahmen infrage. Der Verteidiger von bitcoininfo.ru, Sarkis Darbinjan, gab bekannt, dass in Sankt Petersburg die Zukunft aller Webseiten entschieden werde, die mit ICOs und Bitcoins zu tun haben.
Darbinjan äußerte zudem seine Enttäuschung darüber, dass das oberste Gericht nicht darüber entscheiden wollte, wie man Bitcoins in Russland grundsätzlich juristisch definieren will. Passend dazu veröffentlichte die russische Regierung ihre Kommentare zum Gesetzentwurf über Crowdfunding am Samstag auf der Webseite des Kabinetts. Die Regierung wies darauf hin, dass die im Gesetzentwurf verwendete Terminologie, insbesondere die Begriffe „Crowdfunding“, „Investitionsprojekt“ und „Ranking“, weiter ausgearbeitet werden müssen. Die Behörden seien bereit, den Entwurf zu unterstützen, wenn das Gesetz dementsprechend spezifiziert wird.
Dieser Fall kann als wesentliche Veränderung in der allgemeinen Atmosphäre um Kryptowährungen in Russland bezeichnet werden. Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs kann entweder neue permissive Tendenzen verstärken oder eine neue Verbotswelle für alles, worin das Wort Krypto vorkommt, einleiten.
[hub/russland.NEWS]
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