Neues Gesetz könnte Apple zum Rückzug aus Russland veranlassen

Neues Gesetz könnte Apple zum Rückzug aus Russland veranlassen

Vergangene Woche hat die Staatsduma in erster Lesung ein Gesetz verabschiedet, wonach Hersteller von elektronischen Geräten (von Smartphones bis Smart-TV) russische Apps vorinstallieren müssen. Davon besonders betroffen wäre Apple, das keine Nicht-Apple-Apps auf seinen iPhones vorinstalliert. Das Unternehmen hat bereits angedeutet, dass es den russischen Markt verlassen könnte, wenn das Gesetz verabschiedet wird.

Laut Gesetz müssen Hersteller russische Apps auf allen in Russland verkauften Smartphones, Tablets, Computern und Smart-TV-Fernsehgeräten vorinstallieren. Eine Liste solcher Apps wird von der Regierung erstellt (wahrscheinlich einschließlich Suchmaschinen und Webbrowsern). Wenn das Gesetz in Kraft tritt, tritt es ab Juli 2020 in Kraft.

Abgeordnete aller vier Parteien im russischen Parlament waren an der Abfassung des Gesetzentwurfs beteiligt, der in der Regel die Zustimmung des Kremls enthält. Beamte, die an den Diskussionen über die Gesetzesvorlage teilgenommen hatten, teilten mit, dass die Präsidialverwaltung sich für das Gesetz einsetzt. In den letzten Monaten haben Kreml-Beamte Ministerien dazu gedrängt, drei das Internet kontrollierende Gesetze zu unterstützen: dieses Gesetz; ein Gesetz, das Ausländern verbietet, mehr als 20 Prozent großer russischer Internetunternehmen zu besitzen; und ein Gesetz, das die Identifizierung aller E-Mail-Benutzer vorschreibt.

Wie das kürzlich verabschiedete souveräne Internetgesetz ist auch das intern genannte „Gesetz gegen Apple“ auf Widerstand einiger russischer Beamter gestoßen. Das Ministerium für Kommunikation gab negative Rückmeldungen zu der Gesetzesvorlage ab und warnte, die Rechte der Verbraucher zu verletzen.

Die vorinstallierten Apps werden den Datenaustausch mit russischen Suchmaschinen erhöhen, die zu kontrollieren den Behörden haben leichter fällt. Es gibt auch Befürchtungen, dass im Ausland hergestellte Apps Benutzer heimlich ausspionieren.

Die Zahl der russischen Internetgesetze stieg in diesem Jahr rapide an. Dies bedeutet, dass es nicht nur schwieriger ist, ein russisches IT-Geschäft aufzubauen, sondern dass es zunehmend riskanter wird, in solche Geschäfte zu investieren.

[hrsg/russland.NEWS]

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