Moskauer Staatsanwaltschaft warnt russische Unternehmen vor überhöhten Zuckerpreisen

Die russische Antimonopolbehörde (FAS) hat auf Ersuchen der Moskauer Staatsanwaltschaft eine außerplanmäßige Inspektion bei mehreren großen Wirtschaftsunternehmen durchgeführt.   Infolgedessen deckte die FAS Verstöße von zwei Organisationen auf, die zu einem Anstieg der Zuckerpreise geführt haben könnten. Die Namen der Organisationen wurden nicht bekannt gegeben, die Moskauer Staatsanwaltschaft hat sie verwarnt.

Wie die Antimonopolbehörde herausfand, hatten die beiden Organisationen eine wettbewerbswidrige Vereinbarung „mit anderen juristischen Personen“ getroffen und waren auch an der Koordinierung „wirtschaftlicher Aktivitäten anderer Unternehmen“ beteiligt. Dies ist ein Verstoß gegen das Bundesgesetz „Über den Schutz des Wettbewerbs“ und könnte zur „Festsetzung oder Aufrechterhaltung von Preisen“ für ein gesellschaftlich wichtiges Lebensmittel wie Zucker führen.

Die FAS erinnert daran, dass es konkurrierenden Unternehmen untersagt ist, Vereinbarungen zu treffen, die „zur Festlegung oder Aufrechterhaltung von Preisen, zur Aufteilung des Warenmarktes auf territorialer Basis, zur Reduzierung oder Beendigung der Produktion von Waren und zur Weigerung, Verträge mit bestimmten Verkäufern oder Käufern abzuschließen“ führen können. „Um einen unangemessenen Anstieg der Zuckerpreise zu verhindern, hat der Staatsanwalt der Stadt Moskau, Denis Popow, Verwarnungen an die Leiter von zwei Unternehmen ausgesprochen, in deren Handlungen Anzeichen von Verstößen zu sehen sind“, so die Moskauer Staatsanwaltschaft in einer Pressemitteilung.

Ende 2020 hatten das Landwirtschaftsministerium, das Ministerium für Industrie und Handel und eine Reihe von Produzenten und Netzwerken eine Vereinbarung zur Festlegung der maximalen Verkaufspreise für Zucker und Sonnenblumenöl unterzeichnet. Der maximale Verkaufspreis des Speiseöls betrug 95 Rubel bei einem Einzelhandelspreis von110 Rubel (etwa 1,20 Euro) pro Liter. Der Höchstpreis für Zucker lag bei 36 Rubel bzw. 46 Rubel pro Kilogramm. Die Verträge sollen bis zum Ende des ersten Quartals 2021 gelten. Eine Entscheidung, die Vereinbarungen gegebenenfalls zu verlängern, kann im März getroffen werden.

[hrsg/russland.NEWS]