Der russische Premierminister Michail Mischustin berichtete über die positive Dynamik der russischen Wirtschaft, das BIP-Wachstum sei im Gange, die Wirtschaft passe sich den „externen Herausforderungen“ an. Es gebe jedoch weiterhin Risiken, die „im Rahmen des Haushaltsprozesses“ berücksichtigt werden müssten.
Bei der Budgeterstellung müsse man die Risiken in der Weltwirtschaft berücksichtigen, pragmatisch vorgehen und zu optimistische Prognosen vermeiden, sagte Premierminister Michail Mischustin bei einer Regierungssitzung.
Die Maßnahmen, die die Regierung gemeinsam mit der Zentralbank auf Anweisung des Präsidenten ergriffen habe, hätten es ermöglicht, die Auswirkungen der Sanktionen zu mildern, Unternehmen zu schützen und Arbeitsplätze zu erhalten. Das Bruttoinlandsprodukt sei in den ersten sieben Monaten des Jahres um mehr als zwei Prozent gewachsen.
„Die Risiken sind nicht verschwunden. Und wenn wir im Haushaltsprozess vorankommen, müssen wir alle Ungleichgewichte und Herausforderungen berücksichtigen, die sich in der Vergangenheit in der Weltwirtschaft angesammelt haben. Sie können sich auf unsere öffentlichen Finanzen auswirken“, so der Premierminister.
Laut Mischustin ging es bei dem Treffen um die Ausarbeitung eines dreijährigen Haushaltsentwurfs. Dieser werde Ende September an die Staatsduma geschickt, teilte der Pressedienst der Regierung mit.
Ende 2022 unterzeichnete der russische Präsident Wladimir Putin das Gesetz über den Haushalt 2023-2025, das für 2023 ein Defizit von 28,5 Milliarden Euro (2 Prozent des BIP) vorsieht. Im Sommer sagte Finanzminister Anton Siluanow, dass das Haushaltsdefizit 2023 fraglich sei. Ob es das 2 Prozent-Ziel überschreiten werde, hänge vom Umfang der zusätzlichen Ausgabenverpflichtungen ab. Das föderale Haushaltsdefizit betrug nach den Ergebnissen der Monate Januar bis April insgesamt 33 Milliarden Euro und lag damit über dem für das Gesamtjahr geplanten Wert.
Ab Mitte des Jahres begann das Defizit zu sinken und lag am Ende des ersten Halbjahres bei 25 Milliarden Euro. Das Finanzministerium wies darauf hin, dass sich die Ausgaben wieder normalisierten, da die Einnahmen aus dem Nicht-Öl- und Gasgeschäft stiegen.
Die Prognosen für den Zustand der russischen Wirtschaft in diesem Jahr sind positiv. Wirtschaftsminister Maxim Reschetnikow, erklärte, dass das BIP-Wachstum Russlands bis Ende 2023 definitiv über 2 Prozent liegen werde. Ein Jahr zuvor hatte es noch einen Rückgang von 2,1 Prozent gegeben.
Auch das VEB Institut für Forschung und Expertise (Teil des Staatskonzerns VEB.RF) sieht die Voraussetzungen für ein Wirtschaftswachstum in diesem Jahr – um 2,7 Prozent. Im Jahr 2024 werde es jedoch zu einer Verlangsamung kommen und das BIP-Wachstum werde 1,1 Prozent betragen, so das Institut.
[hrsg/russland.NEWS]
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