Probleme um Nord Stream-2 könnten zu höheren Gaspreisen in der EU führen, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow. Er ist jedoch überzeugt, dass das Projekt trotzdem gestartet wird.
Zuvor hatte die deutsche Bundesnetzagentur den Antrag der Nord Stream 2 AG – dem Betreiber von Nord Stream 2 – abgelehnt, das Projekt von den Anforderungen der neuen EU-Gasrichtlinie auszunehmen. Das bedeutet, dass Nord Stream 2 jetzt möglicherweise nicht mit voller Kapazität gestartet werden kann. Die Nord Stream 2 AG wird gegen diese Entscheidung Berufung einlegen.
Grund für die Ablehnung ist, dass das Projekt nicht vor dem 23. Mai fertiggestellt wurde, was eine Bedingung dafür war, dass die neue Richtlinie für das Projekt nicht angewendet wird.
„Die Bundesnetzagentur hat am 15. Mai den Antrag der Nord Stream 2 AG auf Entlassung des in deutschen Hoheitsgewässern gelegenen Teils von Nord Stream-2 aus der Regulierung abgelehnt“, heißt es in der Erklärung.
Der Betreiber von „Nord Stream 2“ war mit der Entscheidung Deutschlands nicht einverstanden. Die Nord Stream 2 AG schließt nicht aus, dass sie dagegen Berufung einlegen wird.
Die neue Richtlinie schreibt insbesondere vor, dass bei Offshore-Pipelines, die in die EU-Länder kommen, nicht gleichzeitig Besitzer des Gases auch Transporteur sein dürfen. Darüber hinaus müssen auch Drittanbieter die Pipeline benutzen dürfen. Für die Nord Stream 2 AG kann dies bedeuten, dass die Pipeline nur zur Hälfte beladen werden kann.
Lawrow sagte auf der Pressekonferenz nach der Ministertagung des Rates der Ostseestaaten: „Experten – das ist ihre Meinung – sind sich einig, dass praktisch alle Optionen zur Lösung des Rechtskonflikts zu höheren Gaspreisen für die Endverbraucher, für die Bürger der EU-Länder führen werden.“
Er glaubt jedoch, dass „Nord Stream-2“ gestartet wird. „Ich bin überzeugt, dass es umgesetzt wird – Deutschland und andere europäische Länder, deren Unternehmen an der Umsetzung beteiligt sind, sind ebenfalls daran interessiert. Schließlich ist ganz Europa daran interessiert, denn es wird die europäische Energiesicherheit stärken“, sagte Sergej Lawrow.
Lawrow betonte, dass Russland im Zusammenhang mit „Nord Stream-2“ keinen Druck auf Deutschland ausüben werde. Er sagte, dass er heute Telefongespräche mit dem deutschen Außenminister Heiko Maas führen wolle. „Und ich werde sicherlich nicht versuchen, die deutsche Regierung zwingen, diese oder jene Entscheidung zu treffen, wie es unsere amerikanischen Partner versuchen, zu tun, insbesondere während eines Telefongesprächs von Michael Pompeo mit Heiko Maas, worüber die das Außenministerium so bravourös berichtet hat,“ so Lawrow.
[hrsg/russland.NEWS]
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