Abgeordnete des Europäischen Parlaments aus Frankreich planen, nach den Wahlen zum Europäischen Parlament die Abschaffung der Russland geltenden Sanktionen zu diskutieren, wie der Co-Vorsitzende des Vereins Franco-Russian Dialog sowie Thierry Mariani, Kandidat für das Europäische Parlament von der National Association, Iswestia zufolge erklärte.
„Unsere Partei beabsichtigt, die Frage der Aufhebung der Sanktionen gegen Russland auf europäischer Ebene zur Sprache zu bringen“, sagte der Politiker, der die französische Delegation des Internationalen Wirtschaftsforums von Jalta leitet. Seiner Ansicht nach muss man dafür auf die Ergebnisse der Wahlen zum EP warten, die am 26. Mai stattfinden werden. Wie Mariani betonte, sind viele französische Unternehmer daran interessiert, auf der Krim zu investieren. Sie befürchten jedoch mögliche Einschränkungen seitens der französischen Behörden.
Ein ehemaliges Mitglied der Nationalversammlung äußerte auch die Hoffnung, dass Moskau und Kiew nach dem Sieg von Vladimir Zelensky bei den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine einen Dialog aufnehmen und „sich über alle strittigen Fragen, einschließlich Donbass, einigen können“. „Ich glaube, dass die Sanktionen in zwei Jahren aufgehoben werden“, schätzt Mariani. Er rechnet aber auch mit dem Scheitern seiner Initiative, da die Parteien noch viele „schmerzhafte Probleme“ lösen müssten.
Die ersten Sanktionen der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union wurden im Frühjahr 2014 wegen der Annexion der Krim gegen Russland verhängt. Die Restriktionen wurden mehrfach verschärft.
Wie der russische Präsident Wladimir Putin feststellte, verlor Russland durch Sanktionen nur halb soviel wie Europa. Seiner Ansicht nach hängt die Zukunft des Landes nicht von Sanktionen ab, sondern basiert auf der internen Entwicklung, besonders durch die Nationalen Projekte. Die Sanktionen hätten sich von einem Instrument des geopolitischen Kampfes in ein Mittel der Manipulation und Wettbewerbskontrolle verwandelt, so Putin.
[hub/russland.NEWS]
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