Russlands Staatshaushalt hat im Juni erneut hohe Einnahmen aus dem Öl- und Gassektor erzielt. Nach Angaben des Finanzministeriums lagen die Öl- und Gaseinnahmen bei 683,6 Milliarden Rubel und damit fast auf dem Niveau vom Mai, als 679 Milliarden Rubel in den Haushalt flossen. Noch auffälliger ist der Anstieg der sogenannten zusätzlichen Öl- und Gaseinnahmen: Sie wuchsen von 175 Milliarden Rubel im Mai auf 209,6 Milliarden Rubel im Juni.
Auf den ersten Blick scheint das die Erwartungen zu bestätigen, dass Russland von den zeitweise gestiegenen Ölpreisen infolge der Krise um Iran und die Straße von Hormus profitiert hat. Doch gerade darin liegt die Einschränkung: Die Juni-Zahlen spiegeln noch die Wirkung der vorangegangenen hohen Ölkonjunktur wider. The Bell nennt das treffend das „Körperstück“ dieser Entwicklung. Ab Juli beginnt eher der „Schwanz“ des Effekts: Das Finanzministerium rechnet für Juli nur noch mit zusätzlichen Öl- und Gaseinnahmen von 147,3 Milliarden Rubel.
Damit zeigt sich ein gemischtes Bild. Russland hat im Juni weiter spürbare Mehreinnahmen erzielt, aber keinen spektakulären Geldregen. Die zusätzlichen Einnahmen lagen sogar leicht unter der vorherigen Erwartung: Für Juni hatte das Finanzministerium zunächst 220,2 Milliarden Rubel prognostiziert, tatsächlich wurden es 209,6 Milliarden Rubel. Für Juli erwartet das Ministerium nun deutlich weniger.
Der Grund liegt im Zusammenspiel von Weltmarktpreis, Exportmengen, Rubelkurs und russischem Steuersystem. Einnahmen aus der Ölbranche schlagen nicht immer sofort im Haushalt durch. Steuern wie die Förderabgabe wirken mit Verzögerung. Deshalb kann ein Monat noch gut aussehen, obwohl die Preisentwicklung bereits wieder nach unten zeigt. The Bell weist darauf hin, dass die Normalisierung der Weltmarktpreise erst später vollständig in den Haushaltseinnahmen sichtbar wird. Der erste Bericht, der ganz auf Preisen nach der Hormus-Krise beruhe, werde Anfang September mit den August-Daten erscheinen.
Für Moskau kommt diese Entwicklung zu einem heiklen Zeitpunkt. Der russische Haushalt steht unter hohem Druck: Kriegsausgaben, Sicherheitsapparat, Rüstungsproduktion, Subventionen und Sozialverpflichtungen müssen finanziert werden. Öl- und Gaseinnahmen bleiben dabei einer der wichtigsten Puffer. Dass die Einnahmen von April bis Juni nach Angaben von The Bell den Ausfall aus dem ersten Quartal nahezu ausgleichen konnten, verschafft dem Finanzministerium Luft. Es bedeutet aber nicht, dass der Haushalt aus der Gefahrenzone ist.
Auch ein anderer Punkt ist wichtig: Mehr Ölexport heißt nicht automatisch mehr Einnahmen. Ende Juni meldete Meduza unter Berufung auf Bloomberg, Russland habe seine Seeexporte von Rohöl auf den höchsten Stand seit Beginn des großen Krieges gegen die Ukraine gesteigert. Gleichzeitig fielen aber die Öleinnahmen. Entscheidend sind also nicht nur Mengen, sondern Preise, Rabatte, Transportkosten, Versicherung, Zahlungswege und der wachsende Aufwand, Sanktionen zu umgehen.
Hinzu kommen Probleme im Inland. The Bell verweist darauf, dass Treibstoff in Russland teurer wird, unter anderem wegen der Folgen ukrainischer Angriffe auf Raffinerien. Gleichzeitig sinken auf dem Weltmarkt die Preise, nachdem die Straße von Hormus wieder geöffnet wurde. Dadurch steigen für den russischen Haushalt die sogenannten Dämpferzahlungen, mit denen der Staat die Differenz zwischen Binnenmarkt und Exportmarkt ausgleicht. Im Juni blieben diese Zahlungen mit 201,6 Milliarden Rubel etwa auf Mai-Niveau.
Gleichzeitig ging der sogenannte Rückwärtsakzise, der unter anderem vom Umfang der Ölverarbeitung abhängt, deutlich zurück: von 153 Milliarden Rubel im Mai auf 102 Milliarden Rubel im Juni. Nach Angaben von The Bell sank die Ölverarbeitung laut Rosstat im Mai um 13,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat, im April bereits um 12,3 Prozent. Das bedeutet: Wenn Raffinerien weniger verarbeiten, fehlen dem Staat auch direkte Einnahmen aus diesem Bereich.
Der Juni ist deshalb weniger ein Signal neuer Stärke als ein Übergangsmonat. Russland kassierte noch einmal hohe Öleinnahmen, doch die Basis dafür wird schmaler. Der Preis für russisches Urals-Öl lag an der Ostsee nach Angaben von The Bell bereits unter der im Haushaltsmechanismus wichtigen Abschneidegrenze von 59 Dollar pro Barrel. Fällt der Preis dauerhaft darunter, werden die zusätzlichen Einnahmen kleiner oder können ganz verschwinden.
Für die Wirkung westlicher Sanktionen ist das Bild ebenfalls ambivalent. Sie haben Russlands Ölexporte nicht gestoppt, und sie haben den russischen Haushalt im Juni nicht ausgetrocknet. Aber sie erhöhen die Kosten des Geschäfts, drücken Rabatte in den Markt und machen Einnahmen schwerer planbar. Russland verkauft weiter Öl — aber nicht mehr unter den Bedingungen eines normalen Weltmarktzugangs.
Die Botschaft der Juni-Zahlen lautet deshalb: Der russische Haushalt lebt weiter stark vom Öl, aber die Mehreinnahmen sind fragiler, als die nackte Zahl von 683,6 Milliarden Rubel vermuten lässt. Drei vergleichsweise gute Monate haben das schlechte erste Quartal weitgehend ausgeglichen. Für den Rest des Jahres sind solche „fetten“ Monate jedoch nicht garantiert.
Russlands Ölhaushalt ist damit nicht zusammengebrochen. Aber er hängt immer stärker an kurzfristigen Preissprüngen, Steuereffekten und geopolitischen Sonderlagen. Genau das macht ihn anfällig: Nicht weil morgen kein Geld mehr fließt, sondern weil der Staat immer weniger sicher planen kann, wie viel davon übermorgen noch übrig bleibt.
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