Medwedew: Verbote im digitalen Bereich funktionieren nicht

Medwedew: Verbote im digitalen Bereich funktionieren nicht

Verbote im digitalen Umfeld funktionieren nicht, weil man sofort Wege finden kann, sie zu umgehen, sagte Premierminister Medwedew auf dem Internationalen Rechtsforum.

„Heute funktionieren die drei üblichen Methoden – Unterweisung, Genehmigung, Verbot – nicht vollständig. Im digitalen Umfeld ist es ziemlich schwierig, das Verbot durchzusetzen – insbesondere im Falle von Verordnungen für den Schutz des geistigen Eigentums und einer Reihe anderer juristischer Angelegenheiten.“ Die Wirksamkeit solcher Regelungen hat ihre Grenzen, sagte er.

„Das diesbezügliche moderne Recht sollte risikoorientiert sein. Das heißt, es sollte Anreize für bestimmte Schritte schaffen, ein profitables und praktisches Modell bieten und gleichzeitig Handlungsfreiheit lassen“.

„Der Rubel ist jetzt und in Zukunft das einzige legale Zahlungsmittel, aber digitale Transaktionen sind eine Realität und wir können sie nicht länger ignorieren.“

Medwedew betonte, dass die Schlüsselkomponenten der digitalen Transaktionen in den Rechtsvorschriften festgelegt und in die Sprache des Rechts übersetzt werden müssen.

„Anstelle der gängigen Slangausdrücke wie „Kryptowährungen“ und „Tokens“ entwickeln Gesetzgeber rechtlich strengere Konzepte von „digitalem Geld“ und „digitalen Rechten und einigen anderen“, sagte der Premierminister.

Gemäß ihm werden die neuen Regeln für digitale Finanztransaktionen, die zurzeit von der Staatsduma entwickelt werden, den Behörden helfen, gerichtlichen Schutz gegen den Missbrauch sicherzustellen, den Abzug von Vermögenswerten in eine unkontrollierte digitale Umgebung zu verhindern. Dies ist besonders wichtig bei der Bekämpfung der Legalisierung von Einnahmen, die durch kriminelle Mittel erzielt wurden. Die Duma werde auch eine Grundlage für die Entwicklung eines Steuersystems für den digitalen Finanzsektor schaffen.

„Versuche, alles in der digitalen Welt zu regulieren, sind absolut kontraproduktiv und unrealistisch. Diese Welt verändert sich sehr schnell, und wir brauchen eine flexible Gesetzgebung, die einige Grundbegriffe formuliert, aber die Entwicklung des digitalen Raums nicht beeinträchtigt. Die Balance zu halten, ist wahrscheinlich die schwierigste Aufgabe“, schloss Medwedew.

[hmw/russland.NEWS]

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