Gorelkin zieht seinen Gesetzentwurf über wichtige Internetkonzerne zurück

Gorelkin zieht seinen Gesetzentwurf über wichtige Internetkonzerne zurück

Anton Gorelkin von der Partei Einiges Russland versprach, seinen Gesetzesentwurf zur Begrenzung des Fremdkapitals in bedeutenden Internetressourcen auf 20 Prozent aus der Staatsduma zurückzuziehen. Der Entwurf wurde im Frühjahr vorgestellt und verursachte bei vielen Internetunternehmen Unzufriedenheit, darunter auch Yandex.

Kurz zuvor hatte heute Yandex Pläne zur Änderung der Managementstruktur des Unternehmens durch die Schaffung eines nicht-kommerziellen gemeinnützigen Fonds angekündigt, der eine Reihe von Befugnissen zur Koordinierung von Transaktionen und Partnerschaften erhalten wird.

Gorelkin sagte, dass er von der Entscheidung von Yandex „angenehm überrascht“ sei, seine Initiative jedoch nicht aus diesem Grund zurückgezogen habe. Der Abgeordnete erklärte gegenüber TASS, dass er „zunächst unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Regierung“ an dem Gesetzesvorlage weiterarbeiten werde.

Insbesondere geht es um die „Erhöhung des Anteils möglicher ausländischer Eigentümer von IT-Giganten“ und die „klare Formulierung von Kriterien für die Einstufung von Informationsressourcen zu den für die Informationsinfrastruktur Russlands wichtigen Ressourcen“, sagte der Politiker.

Er sagte auch, dass in dem Dokument „mehrere interessante Optionen“ erscheinen würden, gab aber keine Details an. Wie lange es dauern wird, den Gesetzesentwurf erneut bei der Staatsduma einzureichen, hat Gorelkin nicht angegeben. „Ich werde ihn bald, noch diese Woche, zurückziehen“, fügte er hinzu. An sich hatte er dies bereits letzte Woche zu machen geplant. „Die Rückmeldungen des Duma-Ausschusses und die Vorschläge der Regierung erfordern eine sehr gründliche Überarbeitung des Textes.“

Yandex begrüßte die Entscheidung des Abgeordneten, den Gesetzesentwurf zur Revision zurückzuziehen. „Wir unterstützen diese Idee und glauben, dass solche Vorhaben mit weniger schmerzhaften Methoden für die Internetindustrie erreicht werden können“, so die Pressestelle des Unternehmens gegenüber TASS.

Die russische Medienaufsicht Roskomnadzor hatte den Gesetzesvorlage Entwurf von Gorelkin konzeptionell unterstützt. Das Kommunikationsministerium und Massenmedien reagierte negativ auf den Gesetzentwurf. Die Unternehmen Yandex, MegaFon und ivi kritisierten die Initiative. Yandex bezeichnete das Projekt als destruktiv für das Unternehmen.

[hrsg/russland.NEWS]

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