Facebook und Twitter beantworten Fragen russischer Medienaufsicht

Facebook und Twitter beantworten Fragen russischer Medienaufsicht

Die russische Medienaufsicht Roskomnadzor hat Antworten von Facebook und Twitter auf die Anfrage nach Speicherung persönlicher Daten von Russen erhalten, sagte ein Vertreter des Dienstes der Zeitung Wedomosti. Er gibt nicht preis, was genau die sozialen Netzwerke gesagt haben, aber man werde am Montag über weitere Maßnahmen berichten.

„Am 17. Januar erhielt Roskomnadzor Antworten von Facebook und Twitter. Vor einem Monat haben wir die Unternehmen gebeten, Informationen über die Lokalisierung personenbezogener Daten russischer Benutzer auf Servern in unserem Land bereitzustellen. Heute werden wir die erhaltenen Informationen analysieren und über weitere Maßnahmen am Montag berichten“, so die Aufsichtsbehörde.

Das Gesetz über die Speicherung personenbezogener Daten trat am 1. September 2015 in Kraft. Es verpflichtet Unternehmen, personenbezogene Daten von Russen auf dem Territorium Russlands zu speichern und zu verarbeiten. LinkedIn, das soziale Netzwerk für Geschäftskontakte, weigerte sich, diese Anforderungen zu erfüllen und wurde im November 2016 in das Register der Verstöße gegen das Gesetz über personenbezogene Daten eingetragen. Der Zugang zur Seite in Russland wurde gesperrt.

Im April 2018 hatte Behördenchef Zharov mitgeteilt, dass bis Ende dieses Jahres prüfen werde, ob Facebook das Gesetz zur Lokalisierung von Datenbanken in Russland einhält.  Sollte sich herausstellen, dass dies nicht der Fall ist, beabsichtigt Roskomnadzor, die Frage der Blockade des sozialen Netzwerks in Betracht zu ziehen.

Mitte Dezember schickte Roskomnadzor eine Anfrage an Twitter und Facebook, um Details über die Umsetzung des Gesetzes zur Datenspeicherung von Russen in Russland zu erfahren, so Zharov. Roskomnadzor hatte den Unternehmen für die Antwort einen Monat Zeit gegeben. Hätten die Unternehmen nicht rechtzeitig geantwortet, wären Bußgelder fällig gewesen, gefolgt von Prüfungen der Unternehmen. Laut Zharow habe Twitter bereits damit begonnen, Daten nach Russland zu übertragen.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters aktuell berichtet, will Russland Facebook und Twitter genauer unter die Lupe nehmen. Es werde ein Verwaltungsverfahren gegen beide US-Medienkonzerne eingeleitet. Das weltgrößte soziale Netzwerk sowie der Kurznachrichtendienst hielten sich nicht an die Datengesetze. Beide Unternehmen hätten nicht erklärt, wie und wann sie die Vorgabe befolgen wollten, die von ihnen verlange, alle persönlichen Informationen von russischen Nutzern auf Servern in Russland zu speichern, zitiert Interfax die Medienaufsicht Roskomnadsor.

[hub/russland.NEWS]

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