Europäische Diplomaten für Aufhebung von Sanktionen gegen Deripaska-Unternehmen

Europäische Diplomaten für Aufhebung von Sanktionen gegen Deripaska-Unternehmen

Botschafter mehrerer europäischer Länder in den Vereinigten Staaten unterstützen die Absicht des amerikanischen Finanzministeriums, die Sanktionen gegen Oleg Deripaskas Unternehmen En+ und Rusal, aufzuheben. Eine entsprechende Stellungnahme wurde von Diplomaten in einem Brief an US-Senatoren geäußert. Unterzeichnet haben das Dokument die Botschafter Österreichs, Großbritanniens, Deutschlands, Irlands, Italiens, Frankreichs, Schwedens an die Vereinigten Staaten sowie der Leiter der EU-Vertretung in den Vereinigten Staaten. „Wir begrüßen die jüngsten Maßnahmen des Finanzministeriums bezüglich der Vorlage eines Berichts über das mutmaßliche Sanktionsende von En+ und Rusal an den Kongress“, zitiert TASS einen Auszug aus dem Schreiben.

Wie europäische Diplomaten schreiben, wird die Ausweitung der Sanktionen gegen En+ und RusAl die Aluminiumindustrie in Europa beeinträchtigen und möglicherweise auch 75.000 Menschen die Arbeit kosten. Darüber hinaus könnte der Erhalt restriktiver Maßnahmen dazu führen, dass Chinas Position auf dem Aluminiummarkt weiter gestärkt wird. „Seit der Verhängung der Sanktionen haben Aluminiumwerke in Österreich, Frankreich, Deutschland, Irland, Italien, Schweden und dem Vereinigten Königreich unter Preiserhöhungen gelitten und sind bei der Sicherung ihrer Verkaufszahlen, dem Abschluss neuer Kaufverträge und der Erneuerung bestehender Verträge erheblichen Schwierigkeiten mit langjährigen Käufern ausgesetzt.

Gleichzeitig betonen Diplomaten, dass die Europäische Union die wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland nicht aufgeben will. Wie die Botschafter erklären, steht die EU nur für die Aufhebung von Beschränkungen, die potenziell negative Folgen für europäische Unternehmen haben können.

Anderen Vermögenswerte von Rusal und Oleg Deripaska wurden im April 2018 vom US-Finanzministerium auf die schwarze Liste gesetzt. Am 19. Dezember berichtete das US-Finanzministerium, dass es En+, Rusal und Eurosibenergo nach 30 Tagen aus der Sanktionsliste herausnehmen würde, da Deripaska zugestimmt hatte, seine Anteile zu reduzieren. Danach appellierten die Vorsitzenden von sieben Komitees des US-Repräsentantenhauses an das Finanzministerium, die Aufhebung der Sanktionen zu verschieben. US-Finanzminister Stephen Mnuchin erklärte dazu, die US-amerikanischen Behörden könnten die Fristen für die Aufhebung der Sanktionen verschieben, damit der Kongress genügend Zeit habe, um die Angelegenheit zu studieren.

[hub/russland.NEWS]

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