Die USA blockierten Russlands Antrag auf Einrichtung eines Schiedsgerichts in der WTO

Die USA blockierten Russlands Antrag auf Einrichtung eines Schiedsgerichts in der WTO

Die Vereinigten Staaten blockierten die Einsetzung eines Schiedsgerichts bei der WTO, das im Streit zwischen den USA und Russland die von den USA eingeführten Zölle auf Stahl und Aluminium prüfen soll. Das Wirtschaftsministerium betonte, dass eine Blockade durch die USA erwartet wird. Im November wird Russland dann erneut die Einberufung des Schiedsgerichtes beantragen.

„Dann wird das Schiedsgericht automatisch gegründet, die USA haben nicht das Recht, diese Entscheidung zum zweiten Mal zu blockieren“, betonte der Pressedienst des Ministeriums.

Am 18. Oktober bat Russland die WTO, eine Schlichtungsgruppe zu einem Streit mit den Vereinigten Staaten über Stahl- und Aluminiumzölle zu bilden. Nach Norwegen haben sich die Europäische Union und einige andere Länder mit einem ähnlichen Antrag an die Weltorganisation gewendet. Die Leiterin des norwegischen Außenministeriums, Ine Eriksen Sereide, sagte, dass die Maßnahmen der USA „gegen die WTO-Regeln verstoßen“.

Die Vereinigten Staaten haben im Jahr 2018 Einfuhrzölle auf Stahl (25%) und Aluminium (10%) aus anderen Ländern eingeführt. Die EU, Russland, China und Kanada haben Vergeltungsmaßnahmen angekündigt. Am 5. August führte Russland neue Einfuhrzollsätze für eine Reihe amerikanischer Waren ein. Dies betrifft Geräte, Werkzeuge für die Metallbearbeitung und Gesteinsbohrungen, Faseroptiken und Fahrzeuge für die Beförderung von Gütern.

[hmw/russland.NEWS]

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