Medwedew: Regierung bereit für Subventionsvereinbarungen mit den Regionen

Die russische Regierung kann Subventionsvereinbarungen für die Subjekte der Russischen Föderation nicht nur für ein Jahr, sondern für die gesamte Dauer der Durchführung nationaler Projekte abschließen, um eine stabile Bereitstellung der zugewiesenen Mittel für die Regionen zu gewährleisten. So Premierminister Medwedew in seinem Interview mit dem Portal Die Zukunft Russland „.

Medwedew räumte ein, dass er sich in Bezug auf die Finanzierung nicht so sehr um die beträchtliche Summe der für nationale Projekte bereitgestellten Mittel, sondern um deren rechtzeitige Ausgaben sorge. „Das ist das Problem. Ich habe bereits angewiesen, die Haushaltsmittel für 2019 so schnell wie möglich in die Regionen zu bringen“, sagte er.

„Und wir sind bereit, dafür zu sorgen, dass Vereinbarungen mit den Regionen über Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt für die gesamte Dauer der Umsetzung nationaler Projekte getroffen werden. Dies wird es den regionalen Behörden ermöglichen, für die Zukunft zu denken und zu planen.“

Etwa 25,7 Billionen Rubel (etwa 345 Milliarden Euro) werden für die Durchführung nationaler Projekte aus Bundes- und Landeshaushalten sowie aus außerbudgetären Quellen bereitgestellt. „Generell gibt es genügend Ressourcen <…> Das heißt, die Aufgaben und Ergebnisse, die in den genehmigten Pässen nationaler Projekte enthalten sind, sind nun finanziell abgesichert“, sagte er und fügte hinzu, dass die Regierung durch die Anwendung der Projektmethode „flexibel auf Veränderungen der Situation reagieren und bei Bedarf Anpassungen vornehmen kann.

Durch den Präsidialerlass vom Mai 2018 wurden 12 nationale Projekte genehmigt: Demografie, Kultur, Gesundheitswesen, Bildung, Wohnen und städtische Umwelt, Ökologie, sichere und qualitativ hochwertige Straßen, Steigerung der Arbeitsproduktivität und Unterstützung von Beschäftigung, Wissenschaft, Digitalwirtschaft, kleinen und mittleren Unternehmen und Unterstützung einzelner unternehmerischer Initiativen, internationale Zusammenarbeit und Export. Sie sollen bis 2024 umgesetzt werden.

[hmw/russland.NEWS]